Ulrike Jasper deckt auf: So wichtig ist die Exportkontrolle

Obwohl der Außenwirtschaftsverkehr grundsätzlich frei ist, gibt es Ausnahmen. So behält sich der Staat vor, in bestimmten Fällen den Export zu kontrollieren, wenn es um die Sicherheit geht. Zum Beispiel bei Dual-Use-Gütern oder Rüstungsgütern. Aber nicht nur bei diesen...

Dr. Ulrike Jasper erklärt in einer halben Stunde kompakt, wieso und wie Unternehmen prüfen müssen. Aktuell steigen Rüstungsausgaben und Prüfaufgaben. Zudem werden mehr Hersteller von zivilen Produkten zu Rüstungszulieferern. Das betrifft insbesondere die sogenannten Rüstungsmaterialien, also alles, was weder Waffe noch Munition ist.  

Die drei gesetzlichen Vorgaben – Embargoverordnungen, die Dual-Use-Verordnung der EU und die deutsche Außenwirtschaftsverordnung  – führen dazu, dass Unternehmen zukünftig mehr denn je klare Antworten haben müssen: Sind meine Güter Dual-Use oder Rüstungsgüter? Habe ich eine kritische Endverwendung? Was darf ich (wohin) exportieren – und was nicht?

>> Zum Video: Exportkontrolle kompakt - alles Wichtige einfach erklärt 

Exportkontrollen betreffen mehr als Waffen und Panzer. Dabei entscheiden Zielland, Produkt und Endverwendung, ob ein Export kontrollpflichtig ist.

Was viele nicht wissen:  

⚙️Wenn ein ziviles Produkt besonders fürs Militär konstruiert oder verändert wird, wird es zum Rüstungsmaterial, und damit zum Rüstungsgut.  
🛠️ Aber auch ein nicht gelistetes Gut kann bei Kenntnis einer militärischen Verwendung genehmigungspflichtig sein!  

Bei Verstößen drohen strafrechtliche Konsequenzen. Deshalb gilt es, Lieferungen zu prüfen und Lieferketten abzusichern, denn auch mittelbare Exporte, also Umgehungen, können ein Risiko sein.

Wer die Regeln kennt, kann sicher handeln.  

Kompakt im halbstündigen Video:  

• Welche Grundlagen sind zu beachten?  
• Wie prüfe ich Ausfuhrvorhaben mit einer einfachen Checkliste?  
• Wie erkenne ich Umgehungsversuche?  
• Wie finde ich heraus, ob mein Produkt ein Dual-Use oder Rüstungsgut ist?  
• Wie prüfe ich, ob die Endverwendung kritisch ist?