Import Control System 2 – Neues Überwachungssystem für Importe startet ab März 2021

Mit dem bisherigen Import Control System wird in der EU das Verbringen von Waren ins Zollgebiet überwacht und einer Risikoanalyse unterzogen. Das Import Control System 2 löst schrittweise das bestehende System ab. Gestartet wird mit Post- und Expresssendungen, die per Luftfracht nach Europa importiert werden.  

 

Im bestehenden Import Control System ist der erste Schritt die Abgabe einer Summarischen Eingangsanmeldung (ENS = Entry Summary Declaration, ESumA in ATLAS). Damit verbunden ist eine vom Transportweg abhängige Frist vor Ankunft der Waren an der Eingangszollstelle; im Containerseeverkehr beträgt die Frist 24 Stunden vor Verladen auf das Schiff. Es folgen die Ankunftsanzeige und anschließend die Gestellungsmitteilung.

 

ICS2 optimiert die Risikoermittlung 

Im Rahmen des ICS2-Projekts der EU sollen die bestehenden IT-Systeme an das jetzige Zollrecht angepasst und ersetzt werden. Dabei entwickelt die EU für die Wirtschaftsbeteiligten als Teil des bereits bestehenden EU Trader Portals eine Webanwendung und eine technische Schnittstelle für Zollsoftware. Grundsätzlich können die Mitgliedstaaten den Wirtschaftsbeteiligten auch eigene Zugänge zu ICS2 anbieten; Deutschland wird, soweit bekannt, von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch machen. 

 

ICS2 wird in drei Phasen eingeführt: 

• Release 1 betrifft im Luftverkehr beförderte Post- und Expresssendungen. Dort wird insbesondere eine vor Beladen des Flugzeugs abzugebende Summarische Eingangsanmeldung mit geringem Datenumfang implementiert, die sogenannte Pre-Loading Advance CargoInformation (PLACI). Der Zoll kann nähere Informationen (incl. Röntgen) zu einzelnen Paketen verlangen oder gar deren Beladen verbieten. Release 1 soll am 15.03.2021 den Produktivbetrieb aufnehmen und zum 01.10.2021 vollumfänglich, d.h. von allen Beteiligten, angewendet werden. Dort wo bislang eine Abwicklung im bisherigen ICS-System erforderlich ist, bleibt diese Abwicklung neben den Nachrichten von ICS2 Release 1 weiter bestehen.
   
• Mit Release 2 werden die vollständige Summarische Eingangsanmeldung, die Ankunftsanzeige und die Gestellungsmitteilung für die gesamte Luftfracht implementiert (für Luftpost-Warensendungen wird die Gestellungsmitteilung bereits im Release 1 implementiert). Sind PLACI-Meldungen erforderlich, müssen diese ggf. mit/zu vollständigen Summarischen Eingangsanmeldungen ergänzt werden. Die Einführung im Produktivbetrieb ist vom 01.03. bis zum 02.10.2023 geplant. ICS2 Release 2 ersetzt im Luftfrachtbereich die Abwicklung im bisherigen ICS-System. 
  
  
• Im Release 3 wird das Verfahren schließlich auf alle Verkehrszweige ausgedehnt. Dessen Einführung ist vom 01.03. bis zum 01.10.2024 geplant. Aus Sicht der Wirtschaftsbeteiligten vollendet ICS2 Release 3 die Ablösung des bisherigen ICS-Systems vollständig. 

Grundsätzlich ist der Beförderer in der Pflicht, die Summarische Eingangsanmeldung abzugeben. Mit ICS2 wird ab Release 2 auch die Möglichkeit des „Multiple Filing“ geschaffen, bei dem mehrere Beteiligte jeweils Teile der für eine vollständige Summarische Eingangsanmeldung erforderlichen Daten liefern. 

Zusammen mit der Schweiz, Liechtenstein und Norwegen bildet die EU auf Basis zweier am 01.07.2009 in Kraft getretener Abkommen einen gemeinsamen Zollsicherheitsraum. Während im Warenverkehr untereinander auf Sicherheitsdaten (Summarischen Eingangs- bzw. Ausgangsanmeldungen) verzichtet wird, müssen die Schweiz/Liechtenstein und Norwegen diese bei Drittlands Importen erheben. Entsprechend werden diese Länder ebenfalls ICS2 umsetzen.