Meldungen aus Zoll und Exportkontrolle

Praxistipp für ICS2: Umgang mit der eigenen EORI-Nummer | February 22, 2023 07:09

• Sie werden als Empfänger einer Sendung nach Ihrer EORI-Nummer für ICS2 gefragt. Sollen Sie diese herausgeben? Die EORI-Nummer des Empfängers ist in Summarischen Eingangsanmeldungen gemäß Anhang B zum UZK-DA in der Regel anzugeben, sofern eine solche zugeteilt wurde. ...
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Thomas Hartinger 2 0

Zuständige Ausfuhrzollstelle bei Nutzung von Speditionslagern | January 10, 2023 07:03

• Mit einer Änderung der Dienstvorschrift zum Ausfuhrverfahren (A 0610) wurden die Möglichkeiten erweitert, Ausfuhren von Waren anzumelden, die bereits fertig verpackt in eine Lagerstätte, beispielsweise ein Speditionslager, verbracht werden. Insbesondere kann auch die...
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Thomas Hartinger 4 2

US-Re-Exportkontrolle: Verschärfungen beim Handel mit Chinas Chipindustrie | November 15, 2022 13:50

• Am 7. Oktober 2022 hat das amerikanische Handelsministerium massive Beschränkungen für die chinesische Chipindustrie verkündet. Die neuen Beschränkungen sind zwischenzeitlich in Kraft getreten.   Als Gründe für die umfangreichen Verschärfungen werden die nationale S...
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Ulrike Jasper 1 0

Wie würden Sie entscheiden? Einreihung von Laternenstäben | November 11, 2022 03:49

• “Da oben leuchten die Sterne, hier unten leuchten wir”, singen Kinder, wenn sie am heutigen Martinstag durch die Straßen ziehen. Zollprofis fragen sich unterdessen: Wie werden eigentlich elektrische Laternenstäbe korrekt eingereiht? Rätseln Sie mit!  Versteckte Prob...
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Ruth Setzler 1 5

Exportkontrolle: Wann wird eine Maschine zum Rüstungsgut – wie würden Sie entscheiden? | September 21, 2022 08:15

• Wird eine Standardmaschine zu einem Rüstungsgut, wenn der Verkäufer Kenntnis darüber hat, dass mit der Maschine Gewehrläufe hergestellt werden? Ein Ermittlungsverfahren zu dieser Frage war 2017 bei der Staatsanwaltschaft Mannheim anhängig.   Wird diese Frage bejaht, ...
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Ulrike Jasper 2 2

Zollkontingente für Waren ermitteln | September 20, 2022 07:42

• Werden durch EU-Verordnungen Wert- oder Mengenkontingente für Importe festgelegt, können Sie Waren innerhalb dieser Kontingentmengen abgabenbegünstigt einführen. Erst wenn diese Mengen aufgebraucht sind, fallen wieder die Regelzollsätze an. So ermitteln Sie über die ...
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Thomas Paulus 0 1

Wie würden Sie entscheiden? Einreihung für Lauffreudige | August 23, 2022 06:27

• Bei den derzeitigen Temperaturen sind innovative Ideen für die etwas längeren Joggingrunden immer willkommen. Nehmen wir an, Sie produzieren und verkaufen eine Laufweste mit Trinkflaschen, um die regelmäßige Flüssigkeitsaufnahme während des Laufens zu gewährleisten. ...
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Thomas Paulus 0 7

Stolperfalle: Güterklassifizierung mit dem EZT-Online | August 09, 2022 09:16

• Über die Hälfte aller Anwesenden in einem AEB Workshop sahen in folgendem Praxisfall kein Risiko darin, die exportkontrollrechtliche Güterklassifizierung anhand der Zolltarifnummer mit Hilfe des EZT durchzuführen. Wie der EZT-online hilft und welche Risiken die Nutzu...
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Ulrike Jasper 6 0

EU-Leitfaden zu Produktvorschriften | August 05, 2022 06:07

• Ende Juni 2022 hat die EU-Kommission den Leitfaden zur Umsetzung der Produktvorschriften neu herausgegeben. In der mittlerweile dritten Ausgabe des “Blue Guides” sind nun auch die Vorschriften aus der Marktüberwachungsverordnung aus dem Jahr 2021 eingeflossen. Diese ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Einreihen: DESTATIS liefert Vorschläge | August 03, 2022 05:39

• Seit Mitte 2020 bietet das Statistische Bundesamt (DESTATIS) zusammen mit dem Fachverlag Reguvis eine Möglichkeit zur Online-Recherche für den 8-Steller an. Seit Mitte des Jahres kooperiert DESTATIS nun mit dem Anbieter 3CE Technologies by Avalara aus Montreal/Kanada...
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Kerstin Ullrich 0 0

Schluss mit Truthahn: Namensänderungen von Turkey zu Türkiye | July 19, 2022 04:39

• Die Vereinten Nationen haben am 1. Juni 2022 den Antrag der Türkei akzeptiert, den Namen „Turkey“ ab sofort durch „Türkiye“ zu ersetzen. Für Ursprungszeugnisse und Carnet ATA ist eine Änderung der Länderbezeichnung „Turkey“ bzw. deutsch „Türkei“ bis auf weiteres jedo...
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Ruth Setzler 0 2

Red Flags in der Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht Checkliste und aktualisiert Merkblatt | July 05, 2022 12:10

• Unter welchen Voraussetzungen sollte ein Internal Compliance Program (ICP) implementiert werden und was macht ein wirksames ICP aus? Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet Unternehmen seit April 2022 ein aktuelles Merkblatt für eine firmenint...
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Nicole Mantei 4 0

Verpackungen: Müllreduktion dank LUCID-Registrierung | June 08, 2022 13:15

• Ab dem 1. Juli 2022 gilt in Deutschland die Registrierungspflicht im Verpackungsregister LUCID für alle mit Ware befüllten Verpackungen – das soll langfristig die Recyclingquoten erhöhen. Verpackte Ware darf ab diesem Datum nur noch vertrieben werden, wenn sich der H...
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Ruth Setzler 1 0

Mehr Überblick: WTO bietet vereinfachten Zugang zu Datenbanken und Statistikauswertungen | May 30, 2022 08:42

• Unter der Website data.wto.org/en# finden sich bislang 28 verschiedene Datenbanken. Mit einem Link erhalten Sie die Angebote in der Übersicht. Dazu gehört z. B. auch die Datenbank zu den WTO Stats. Diese stellt umfangreiche Statistiken zum weltweiten Warenhandel und ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Eine Ausfuhranmeldung mit mehreren Ladeorten | May 16, 2022 06:52

• Um das Erstellen von mehreren Ausfuhranmeldungen zu umgehen, konnten Unternehmen bislang die Waren nur an einem Ladeort konsolidieren, um diese dann gemeinsam anzumelden. Jetzt ist es möglich, bei sukzessivem Verladen von Waren an mehreren Ladeorten nur eine Ausfuhra...
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Kerstin Ullrich 0 0

Welche Auswirkungen haben Finanzsanktionen? Ein Blick auf Roman Abramowitsch | May 03, 2022 08:30

• Rechtliche Grundlage sowohl für die Beschlagnahmen als auch für die Beschränkungen der Geschäftstätigkeit des FC Chelsea sind umfassende Finanzsanktionen gegen russische Oligarchen.  Der Unterschied: Unmittelbare und mittelbare BereitstellungsverboteDas Sanktionsinst...
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Ulrike Jasper 0 0

Behalten Sie den Überblick bei Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen | April 19, 2022 08:00

• Je nach Verordnung veranlasst die EU für Waren z.B. ein Untersuchungsverfahren, in dem ein vorläufiger Antidumping- oder Antisubventionszoll festgelegt wird. Zeigen die Maßnahmen Wirkung und sollen diese fortgeführt werden, kann dann ein endgültiger Antidumping- oder...
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Kerstin Ullrich 0 1

De-Minimis-Kalkulation – wie geht das eigentlich? | March 22, 2022 07:00

• Die De-Minimis-Rule regelt, welche außerhalb der USA hergestellten Produkte mit verbautem US-Content in den Anwendungsbereich des amerikanischen Exportkontrollrechts nach den EAR fallen.    Der Blick ins Gesetz  Wenn wir uns nun von der juristischen Seite diesem Them...
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Ulrike Jasper 0 0

Schweiz schafft Zölle auf Industrieprodukte ab | February 17, 2022 08:30

• Nach kontroversen Diskussionen hat die Schweiz letzten September ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Zollsätze auf Industrieprodukte aufgehoben und die Tarifstruktur vereinfacht werden sollen. Die Zölle auf Agrar- und Fischereierzeugnisse bleiben bestehen. Nachdem ...
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Thomas Hartinger 0 4

Incoterms: Einpunkt oder Zweipunkt? | January 10, 2022 07:30

• Incoterms sind geschrieben als Klauseln eines Kaufvertrags. Sie sind die Vereinbarung zwischen Käufer und Verkäufer, welche Leistungen insbesondere der Verkäufer gegenüber dem Käufer (aber auch umgekehrt) bezüglich des Transports und einiger weiterer Pflichten erbr...
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Clemens Rude 0 1

Kleinsendungen über Sinterklaas beauftragt: Nikolaus bekommt kollegiale Hilfe | December 06, 2021 07:00

• Der Nikolaus steckt in der Klemme: Einige Kleinsendungen sollen direkt an Kinder in Deutschland geliefert werden – und damit das pünktlich zum 6. Dezember klappt, hat er seinen niederländischen Kollegen Sinterklaas um Hilfe gebeten. Denn während das deutsche Zollsyst...
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Kerstin Ullrich 0 1

Der LLE-Dreisprung zur Präferenz | November 11, 2021 08:30

• In drei Schritten überblicken Sie schnell, ob Sie Ihre Lieferantenerklärungen im Griff haben. Obwohl die Laufzeiten von Langzeit-Lieferantenerklärungen (LLE) nicht an das Kalenderjahr gebunden sind, ist die Anforderung und Ausstellung zum Jahreswechsel für viele Unte...
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Ruth Setzler 0 1

Incoterms in Frachtverträgen: EXW und FCA (Teil 2) | October 25, 2021 11:30

• Besser liefern „Ab Werk“: Sowohl EXW und FCA sind in Frachtverträgen möglich. Wann ist EXW problematisch?  Und wann ist dieser Term dennoch sinnvoll? In welchen Fällen ist die Verwendung von FCA zu bevorzugen? Ein Überblick.    Incoterms sind Kaufvertragsbedingungen...
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Clemens Rude 0 1

Ägypten: Anforderungen an Frachtdokumente | October 22, 2021 08:19

• Seit dem 1. Oktober 2021 ist es für ägyptische Importeure verpflichtend Seefrachtwaren über das Advanced Cargo Informationssystem (ACI) anzumelden. Handelspartner benötigen für ihre Sendungen die zugeteilte ACID-Nummer und müssen diese auf Versanddokumenten hinterleg...
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Kerstin Ullrich 0 0

Organisiert und optimiert: Ein Interview zu Reihengeschäften mit Jo Metzner | October 12, 2021 08:00

• Vor über 50 Jahren ließ sich Joachim Metzner zum Zöllner ausbilden, seit mehr als 30 Jahren ist er in der Beratung für Zoll und Umsatzsteuer tätig und hat ein E-Book zu Reihengeschäften veröffentlicht. Das prädestiniert ihn zum Interviewpartner über Fallbeispiele unt...
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Ruth Setzler 0 3

Exportkontrolle EU, UK, US, CN: Extraterritoriale Ansätze unter der Lupe | October 07, 2021 09:00

•   Extraterritoriale Ansätze im Exportkontroll- und Sanktionsrecht verschiedener Länder sind viel diskutiert und führen in vielen Unternehmen zu großen Unsicherheiten. Aus diesem Grund wurde bei der AEB Veranstaltung GetReconnected 2021 eine Academy-Session zu diesem ...
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Ulrike Jasper 0 2

Meldungen von Sammelwarennummern 2022 | October 04, 2021 08:00

• Am 7. Juli wurde die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung - AHStatDV) neu gefasst. Sie tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. §§ 28 und 30 in Verbindung mit Anlage 1 re...
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Thomas Hartinger 0 0

HS 2022 konkret – was sich ändert | September 27, 2021 05:42

• Sie verwenden für Ihre Ausfuhren eine achtstellige und für Ihre Einfuhren eine elfstellige Warentarifnummer? Dann sind sie mit den jährlichen Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) vertraut. Da die Weltzollorganisation (WZO oder World Customs Organization, WCO)...
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Ruth Setzler 0 0

Anpassungen ab 2022: Art des Geschäfts und Änderungen bei Intrastatmeldungen | August 30, 2021 07:00

• Mit den Leitfäden zur Anmeldung zur Außenhandelsstatistik und Intrahandelsstatistik setzt das DESTATIS die europäische Verordnung 2019/2152 zur Unternehmensstatistik um.     Art des Geschäfts  Vorgesehen ist, dass die neuen Arten des Geschäfts in Zollanmeldungen ab J...
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Kerstin Ullrich 0 0

Incoterms in Frachtverträgen: C- und D-Klauseln (Teil 1) | August 19, 2021 05:30

• Der Kaufvertrag ist weitgehend frei gestaltbar und unterliegt kaum Beschränkungen. Ganz anders sieht dies für den Frachttransport aus, wo viele Pflichten staatlich oder überstaatlich geregelt sind und die Beteiligten in ein viel engeres rechtliches Korsett geschnürt...
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Clemens Rude 0 6